A - Für den Verkauf aller Werbeflächen und sonstige werbliche Inhalte (nachstehend nur "Werbung" genannt) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen:
1. Die Geltung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Auftraggebers ist ausdrücklich ausgeschlossen.
2. Die Entgegennahme, Abwicklung und Abrechnung der Aufträge zur Vorbereitung von Werbung über Online-Angebote sowie die Einziehung der Rechnungsbeträge erfolgt durch die Tuning.de UG (haftungsbeschränkt) oder durch den gegebenenfalls im Impressum ausgewiesenen Vermarkter.
3. Vertrag im Sinne der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Werbung ist der Vertrag über die Veröffentlichung und Verbreitung einer oder mehrerer Werbungen eines Werbungtreibenden auf dem Online-Angebot. Dies gilt auch für die Erschließung weiterer, nicht zum Online-Angebot gehörender Werbeinhalte des Werbungtreibenden durch Hyperlinks.
4. Die Preislisten der Online-Angebote sind keine Angebote i. S. d. Bürgerlichen Gesetzbuchs. Eventuell von der Tuning.de UG (haftungsbeschränkt) abgegebene Angebote sind in jedem Fall freibleibend.
5. Der Auftrag kommt erst zustande durch a) schriftliche oder durch E-Mail erfolgende Bestätigung des Auftrags seitens der Tuning.de UG (haftungsbeschränkt) oder b) die online erfolgende Verbreitung der Werbung. Mündliche oder fernmündliche Bestätigungen sind rechtlich nicht verbindlich.
6. Hat der Auftraggeber keinen Platzierungswunsch für die Werbung geäußert, kommt der Vertrag durch die schriftliche Bestätigung mit dem im Auftrag angegebenen Umfang zustande. Die Platzierung der Werbung wird im Einvernehmen mit dem Auftraggeber vorgenommen. Ist dieses nicht herstellbar, entscheidet die Tuning.de UG (haftungsbeschränkt) nach billigem Ermessen unter größtmöglicher Berücksichtigung der Interessenten des Auftraggebers.
7. Für die Platzierung von Werbung kommen ausschließlich die Flächen in Frage, die die redaktionellen Inhalte nicht beeinträchtigen. Individuelle Vereinbarungen können diesbezüglich getroffen werden. Sie bedürfen in jedem Fall der schriftlichen Zustimmung der Tuning.de UG (haftungsbeschränkt).
8. Ein Konkurrenzausschluss ist nicht möglich.
9. Verbund- oder Kollektivwerbung - die Zusammenfassung von Werbung mehrerer Anbieter also - ist grundsätzlich ausgeschlossen. Ausnahmeregelungen bedürfen einer individuellen Absprache.
10. Werbung ist im Zweifel innerhalb eines Jahres nach Vertragsabschluss zur Veröffentlichung abzurufen. Ist in einem Rahmenvertrag das Recht zum Abruf mehrerer Werbungen eingeräumt, ist der Auftrag innerhalb eines Jahres seit Erscheinen der ersten Werbung abzuwickeln.
11. Wird der Auftrag durch den Auftraggeber nicht innerhalb der vereinbarten Laufzeit erfüllt, d. h. ruft der Auftraggeber die Werbung nicht innerhalb der Laufzeit ab oder gerät er mit der Zahlung der Rechnungen in Verzug, erfolgt eine Rückbelastung entsprechend den im Tarif festgelegten Rabattstufen. Wird ein bereits bestehender Vertrag erweitert oder werden zusätzliche Dispositionen erteilt, hat der Auftraggeber Anspruch auf einen dem Gesamtauftrag entsprechenden rückwirkenden Rabatt gemäß den im Tarif festgelegten Rabattstufen. Der Rabatt wird nach Vertragsende abgerechnet.
12. Falls ein späteres Rücktrittsrecht nicht ausdrücklich vereinbart wurde, ist spätester Rücktrittstermin 5 Werktage vor Aufschaltung der Anzeigen auf die Datenbank. Ein Rücktrittsantrag ist in jedem Fall schriftlich oder per E-Mail an die Tuning.de UG (haftungsbeschränkt) zu richten. Der Rücktritt ist nur wirksam, sofern die Tuning.de UG (haftungsbeschränkt) ihm ausdrücklich und schriftlich zustimmt.
13. Datenanlieferung: Der Auftraggeber ist verantwortlich für die vollständige Anlieferung einwandfreier, geeigneter Werbemittel bis spätestens fünf Werktage vor Schaltungsbeginn. Etwaige Abweichungen sind mit der Tuning.de UG (haftungsbeschränkt) unverzüglich schriftlich oder per E-Mail abzustimmen. Für erkennbar ungeeignete oder beschädigte Vorlagen fordert die Tuning.de UG (haftungsbeschränkt) Ersatz an. Das Vorstehende gilt sinngemäß auch für die vom Auftraggeber genannten Online-Adressen, auf die das Werbemittel verweisen soll. Bei nicht ordnungsgemäßer, insbesondere verspäteter Anlieferung oder nachträglicher Änderung wird keine Gewähr für die vereinbarte Verbreitung des Werbemittels übernommen. Die Pflicht der Tuning.de UG (haftungsbeschränkt) zur Aufbewahrung endet drei Monate nach der letztmaligen Verbreitung des Werbemittels.
14. Die Tuning.de UG (haftungsbeschränkt) behält sich vor, bei rechtsverbindlich angenommenen Aufträgen, die Werbung wegen ihres Inhalts, ihrer Herkunft oder ihrer technischen Form nach einheitlichen, sachlich gerechtfertigten Grundsätzen abzulehnen. Die Ablehnung eines Auftrages wird dem Auftraggeber unverzüglich mitgeteilt.
15. Folgende Werbung ist in jedem Fall von einer Veröffentlichung ausgeschlossen:
- Werbung mit pornographischem Inhalt
- Werbung mit widerrechtlichem Inhalt
- Werbung extremer politischer, religiöser oder weltanschaulicher Gruppierungen.
16. Im Falle der Zurückweisung eines Auftrags hat der Auftraggeber Anspruch auf Rückzahlung eventuell bereits erbrachter Leistungen. Die Geltendmachung darüber hinausgehender Ansprüche wird ausdrücklich ausgeschlossen. Wird der Auftrag trotz der zunächst erklärten Zurückweisung verbreitet, bleibt es auch bei der ursprünglichen Zahlungsverpflichtung des Auftraggebers.
17. Werbung, die aufgrund ihrer redaktionellen Gestaltung nicht auf den ersten Blick als Werbung erkennbar ist, wird als Werbung deutlich kenntlich gemacht.
18. Die im Tarif enthaltenen Preise, Zuschläge und Rabatte werden für alle Auftraggeber nach einheitlichen Richtlinien angewendet. Werbeagenturen und sonstige Werbemittler sind verpflichtet, sich in ihren Angeboten, Verträgen und Abrechnungen mit den Werbungtreibenden an die Preislisten der Online-Angebote zu halten. Die von den Online-Angeboten gewährte Vermittlungsvergütung darf an die Auftraggeber weder ganz noch teilweise weitergegeben werden.
19. Eine Änderung der Tarife bleibt vorbehalten. Für von der Tuning.de UG (haftungsbeschränkt) bestätigte Aufträge sind Preisänderungen allerdings nur wirksam, wenn sie von der Tuning.de UG (haftungsbeschränkt) mindestens einen Monat vor Veröffentlichung der Werbung angekündigt werden. Im Falle einer Preiserhöhung steht dem Auftraggeber ein Rücktrittsrecht zu. Das Rücktrittsrecht muss innerhalb von 5 Werktagen nach Erhalt der Mitteilung über die Preiserhöhung ausgeübt werden.
20. Für den Anspruch auf gemeinsame Rabattierung ist bei konzernangehörigen Unternehmen eine Kapitalbeteiligung von mindestens 50% erforderlich. Der Anspruchsteller hat den Nachweis des Bestehens einer solchen Unternehmensverbindung zu führen.
21. Aufträge von Werbeagenturen werden nur für namentlich genau bezeichnete Werbungstreibende angenommen, deren Firmenanschrift der Tuning.de UG (haftungsbeschränkt) bekannt ist.
22. Im Verhältnis zur Tuning.de UG (haftungsbeschränkt) und dem jeweiligen Online-Angebot trägt allein der Auftraggeber die presserechtliche, wettbewerbsrechtliche und sonstige Verantwortung für die Werbung. Der Auftraggeber bestätigt mit der Auftragserteilung, dass er sämtliche zur Verbreitung auf einem Online-Angebot erforderlichen Nutzungsrechte der Inhaber von Urheber-, Marken, Leistungsschutz-, Persönlichkeits- und sonstigen Rechten an den von ihm gestellten Dateien (z. B. Texte, Fotos, Graphiken, Tonträger und Videobänder, etc.) erworben hat.
23. Der Auftraggeber stellt die Tuning.de UG (haftungsbeschränkt) und das Online-Angebot von allen Ansprüchen Dritter frei, die diesen aus der Ausführung des Auftrags, auch wenn er storniert sein sollte, erwachsen. Der Auftraggeber haftet für die Rechtmäßigkeit des Inhalts, der Herkunft und der technischen Form der in Auftrag gegebenen Werbung uneingeschränkt, auch und insbesondere im Verhältnis gegenüber Dritten. Die Tuning.de UG (haftungsbeschränkt) beziehungsweise deren Vermarkter wird hinsichtlich der für den User sichtbaren Werbefläche (Online-Angebot-Oberfläche) die Werbung lediglich hinsichtlich offensichtlich rechtswidriger Inhalte überprüfen. Im Übrigen, insbesondere hinsichtlich interaktiver Verbindungen, wie z. B. Hyperlinks oder nicht nutzerinduzierter Vorgänge, besteht für die Tuning.de UG (haftungsbeschränkt) oder deren Vermarkter keine Prüfungspflicht; auch hier liegt die Haftung uneingeschränkt bei dem Auftraggeber.
24. Die Tuning.de UG (haftungsbeschränkt) ist berechtigt, Werbung für Arznei- und Heilmittel von einer schriftlichen Zusicherung des Auftraggebers über die rechtliche Zulässigkeit der Werbung abhängig zu machen und/oder die Dateien auf Kosten des Auftraggebers von einer sachverständigen Stelle auf rechtliche Zulässigkeit prüfen zu lassen.
25. Der Auftraggeber stellt die für das Scanning erforderlichen Unterlagen und sonstiges für die Veröffentlichung der Werbung erforderliches Material rechtzeitig von der vereinbarten Veröffentlichung der Werbung zur Verfügung. Ab 5 Werktagen vor Aufschaltbeginn sind Änderungen von Größen, Formaten, Ausstattungen und Platzierungen nicht mehr möglich. Zusatzkosten für die Bearbeitung von Bildvorlagen, Originaländerungen etc. werden nach Aufwand berechnet. Der Auftraggeber trägt die Gefahr der Übermittlung des zur Veröffentlichung bestimmten Materials, insbesondere die Gefahr für den Verlust von Daten. Datenträger, Fotos oder sonstige Unterlagen des Auftraggebers werden ihm nur auf sein Verlangen und auf seine Kosten zurückgesandt. Die Gefahr hierfür trägt der Auftraggeber.
26. Die Tuning.de UG (haftungsbeschränkt) gewährleistet eine dem jeweils üblichen technischen Standard entsprechende, bestmögliche Wiedergabe der Werbung. Bei fernmündlich erteilten Aufträgen oder fernmündlich übermittelten Korrekturen haftet die Tuning.de UG (haftungsbeschränkt) nicht für die Richtigkeit der Wiedergabe. Eine Haftung wird auch nicht übernommen, wenn sich Mängel an der Vorlage erst bei der Reproduktion und Veröffentlichung zeigen. Der Auftraggeber hat bei ungenügender Veröffentlichung dann keine Ansprüche.
27. Der Auftraggeber hat selbst unverzüglich zu überprüfen, ob die Werbung fehlerfrei veröffentlicht ist und eventuelle Mängel unverzüglich zu rügen. Die Tuning.de UG (haftungsbeschränkt) sorgt umgehend nach Erhalt der Mängelrüge für eine Beseitigung der gerügten Mängel. Ansprüche des Auftraggebers auf Schadensersatz sind ausgeschlossen., sofern der Tuning.de UG (haftungsbeschränkt) nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorzuwerfen sind. Nur bei nachweislich durch die Tuning.de UG (haftungsbeschränkt) verschuldeten Mängeln der Werbung hat der Auftraggeber Anspruch auf Zahlungsminderung oder ggf. auf Veröffentlichung einer Ersatzwerbung höchstens in Höhe der Kosten der beanstandeten Werbung. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.
28. Eine Haftung der Tuning.de UG (haftungsbeschränkt) sowie derer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen auf Schadensersatz, insbesondere wegen Verzugs, Nichterfüllung, Schlechterfüllung oder unerlaubter Handlung - auch im Zusammenhang mit Gewährleistungsverpflichtungen - kommt nur bei der Verletzung von solchen Hauptpflichten in Betracht, auf deren Erfüllung der Auftraggeber in besonderem Maße vertrauen darf. Dieser Haftungsausschuss gilt nicht für Fälle des Vorsatzes und der groben Fahrlässigkeit oder für eine Haftung wegen zugesicherter Eigenschaften. Soweit Hauptpflichten in dem vorgenannten Sinn leicht fahrlässig verletzt werden, haftet die Tuning.de UG (haftungsbeschränkt) höchstens bis zur Höhe des Preises der Werbung. Ist der Auftraggeber Kaufmann, gilt dieselbe Begrenzung für alle in dieser Ziffer genannten Haftungstatbestände auch bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Verletzung jeglicher Pflichten durch Erfüllungsgehilfen, die nicht gesetzliche Vertreter oder leitende Angestellte sind. Gegenüber Kaufleuten ist in jedem Fall die Haftung für grobe Fahrlässigkeit, bei Erfüllungsgehilfen, die nicht gesetzliche Vertreter oder leitende Angestellte sind, auch für Vorsatz, auf den üblicherweise und typischerweise in derartigen Fällen voraussehbaren und vom Auftraggeber nicht beherrschbaren Schaden begrenzt.
29. Eine Gewährleistung besteht nicht, wenn die beanstandete Darstellung - durch die Verwendung einer nicht geeigneten Darstellungssoft - und/oder Hardware (z. B. Browser) - durch Störungen der Kommunikationsnetze anderer Betreiber - durch Rechnerausfall bei Internet-Providern oder Online-Angeboten - durch unvollständige und/oder nicht aktualisierte Angebote auf sogenannten Proxy-Servern (Zwischenspeichern) kommerzieller und nicht-kommerzieller Provider oder Online-Angebote hervorgerufen wird.
30. Bei Betriebsstörungen oder Fällen höherer Gewalt, Arbeitskampf, Beschlagnahme, Verkehrsstörungen, allgemeiner Rohstoff- oder Energieverknappung und dergleichen - sowohl bei der Tuning.de UG (haftungsbeschränkt) als auch in fremden Betrieben, derer sich die Tuning.de UG (haftungsbeschränkt) zur Erfüllung seiner Verbindlichkeiten bedient - kann die Veröffentlichung einer Werbung unterbleiben oder ohne vorherige Benachrichtigung des Auftraggebers verschoben werden. Es erlischt jegliche Verpflichtung der Tuning.de UG (haftungsbeschränkt) auf Erfüllung von Aufträgen und Leistungen von Schadensersatz. Insbesondere wird auch kein Schadensersatz für nicht veröffentlichte oder nicht rechtzeitig veröffentlichte Werbung geleistet.
31. Bei Zahlungsverzug oder Stundung werden Zinsen in Höhe von 4,5% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank sowie die Einziehungskosten berechnet. Die Tuning.de UG (haftungsbeschränkt) kann bei Zahlungsverzug die weitere Ausführung des laufenden Auftrags bis zur Bezahlung zurückstellen und für die restliche Werbung Vorauszahlung verlangen. Bei Vorliegen begründeter Zweifel an der Zahlungsfähigkeit des Auftraggebers ist die Tuning.de UG (haftungsbeschränkt) berechtigt, auch während der Laufzeit eines Vertrages das Erscheinen weiterer Werbung ohne Rücksicht auf ein ursprünglich vereinbartes Zahlungsziel von der Vorauszahlung des Betrages und von dem Ausgleich offenstehender Rechnungsbeträge abhängig zu machen.
32. Erfüllungsort ist der Sitz der Tuning.de UG (haftungsbeschränkt).
33. Auf die Verträge ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar.
34. Gerichtsstand ist, soweit zulässig, München. Ist der Auftraggeber kein Kaufmann, gelten für den Gerichtsstand die gesetzlichen Bestimmungen der Zivilprozessordnung, sofern der Wohnsitz oder der gewöhnliche Aufenthalt des Auftraggebers im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht unbekannt ist oder der Auftraggeber nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt nicht aus dem Geltungsbereich des Gesetzes verlegt.
B - Für den Vertrieb beziehungsweise den Erwerb von Waren jeglicher Art über diese Internet-Domain gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen:
Alle im Shop dieser Internet-Plattform angebotenen Waren – hierbei handelt es sich beinahe ausschließlich um Merchandising-Artikel – können einfach und formlos per Email unter der Adresse auto@tuning.de (Betreff: Bestellung) bestellt werden. Vertragspartner des Käufers ist dabei der Betreiber der Domain (siehe Impressum).
Der Versand der hier angebotenen Artikel erfolgt ausschließlich innerhalb Deutschlands. Ein Versand in andere Länder wird ausdrücklich ausgeschlossen.
Preise, Versand und Versandkosten
In allen Preisen ist die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer enthalten. Es sind dies zur Zeit 7% auf Bücher und Zeitschriften, sowie 19 % auf die anderen Waren des Angebots.
Die Preise werden im Zusammenhang mit dem Angebot selbstverständlich als Bruttopreise – also inklusive Mehrwertsteuer ausgewiesen.
Die Versandkosten betragen bei jeder Bestellung pauschal 7,-- Euro. Der Versand erfolgt damit in jedem Fall versichert.
Die Lieferung bestellter Waren erfolgt ausschließlich gegen Vorkasse. Jeder Kunde erhält nach Bestellungseingang eine Auftragsbestätigung per Email mit dem zu überweisenden Endbetrag. Geht der Betrag nicht innerhalb von 10 Tagen (gerechnet vom Versand der Auftragsbestätigung an) hat der Verkäufer das Recht (nicht die Verpflichtung!), die Bestellung zu stornieren. Hierfür ist keine Mitteilung an den Besteller erforderlich. Es besteht auch keine Verpflichtung, Bestellungen länger zu speichern.
Angebote gelten grundsätzlich nur, solange der Vorrat reicht. Die Versandkostenpauschale fällt auch dann an, wenn eine Bestellung nicht vollständig ausgeliefert werden kann – was für den Kunden jedoch schon im Vorfeld in der Auftragsbestätigung ersichtlich würde.
Bei eventuellen Nachlieferungen auf eine bereits erfolgte Teillieferung, gehen die Versandkosten zu Lasten des Verkäufers.
Widerrufsrecht
Verbraucher haben nach dem Fernabsatzgesetz ein Widerrufsrecht. In diesem Zusammenhang ist die folgende Widerrufsbelehrung maßgeblich.
Achtung – hier beginnt die Widerrufsbelehrung
Verbraucher können ihren Einkauf innerhalb eines Monats schriftlich (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung und nicht vor dem Tag, an dem die bestellte Ware beim Käufer ankommt.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Rücksendung der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Tuning.de UG (haftungsbeschränkt)
Iburgerstraße 38
D-49082 Osnabrück
E-Mail: info@tuning.de – Betreff: Widerruf
Vom Widerrufsrecht ausgenommen sind (nach § 312 d Abs. 4 BGB) Waren, die nach speziellen Kundenwünschen angefertigt werden oder solche, die aufgrund ihrer Beschaffenheit für Rücksendungen ungeeignet sind.
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogener Nutzen (z.B. Zinsen) herauszugeben.
Werden Waren vom Käufer ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgegeben, hat der Käufer den Wertverlust auszugleichen.
Dies gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie sie beispielsweise in einem Ladengeschäft möglich ist – zurückzuführen ist.
Käufer vermeiden die Wertersatzpflicht, wenn sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was den Wert der Ware mindert.
Warenlieferungen bis zu einem Betrag von insgesamt € 40,00 sind auf Kosten des Käufers (Verbrauchers) zurückzusenden, es sei denn, die gelieferte Ware entspräche nicht der bestellten.
Achtung – hier endet die Widerrufsbelehrung!
C - Für alle Bereiche dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen gilt darüber hinaus:
Es findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Die Bestimmungen anderer Länder sowie des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, berührt das die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Jede eventuell ganz oder teilweise unwirksame Regelung ist durch eine wirksame Regelung zu ersetzen, die dem ursprünglich Gewollten möglichst nahe kommt.